Am 18. Mai war es wieder soweit: Im Wiedtal wurde der motorisierte Verkehr ausgesperrt, ausschließlich Fahrradfahrer, Inline-Skater und Fußgänger durften sich nach Herzenslust dort bewegen. Nach der Premiere 2007 hielt die FWG zum zweiten Mal im Ortsteil Wiedmühle der Gemeinde Neustadt (Wied) für die Teilnehmer Würstchen, Kuchen sowie kalte und heiße Getränke, und zur Erleichterung vieler Besucher erstmals auch einen Toilettenwagen bereit.
Im Gegensatz zur strahlend-sonnigen Vorjahresveranstaltung fanden dieses Mal eher die wohltemperierten Angebote Zuspruch: Der Himmel war fast den ganzen Tag bedeckt und die Temperatur blieb eher in einem Bereich, der den Wunsch nach frisch gebrühtem Kaffee oder heißer Wurst als nach Erfrischung weckte.
Zum Glück blieben jedoch sowohl der vorausgesagte Regen wie auch die von den Wetterprofis angedrohten heftigen Windböen aus. Die Zahl der Teilnehmer an der Veranstaltung war zwar erkennbar geringer als 2007, die Nachfrage nach leckeren FWG-Grillwürstchen aber blieb auf dem hohen Vorjahresniveau ...
Auch dieses Mal wurde der Service der Freien Wählergemeinschaft durch die Neustädter Unternehmen
Am Verpflegungsstand begrüßen konnte die FWG neben Landrat Rainer Kaul und dem Neustädter FDP-Vorsitzenden Michael Acker auch einen Beamten der Polizei: Ein um politische Korrektheit besorgter Mitbürger hatte sich darüber beschwert, dass die Freien Wähler statt des - selbstverständlich bei der Verwaltung vorschriftsmäßig angemeldeten - Verpflegungsstandes dort „unlautere Wahlwerbung“ betrieben.
Der Beamte und die FWG nahmen´s mit Humor, und bis heute darf spekuliert werden, für welche Wahl im Mai 2008 wohl geworben werden sollte - und welche politische Ecke inzwischen derart nervös auf jede Aktivität der Freien Wählergemeinschaft reagiert. Beamter und FWG-Vorstand verabschiedeten sich nach der fotografischen „Beweissicherung“ jedenfalls mit fröhlichen Gesichtern.
Die Freien Wählergemeinschaften der Verbandsgemeinde Asbach danken allen Gästen für ihren Besuch und freuen sich auf ein Wiedersehen bei „WIEDer ins TAL“ 2009!
Die Aktionsgemeinschaft „Unabhängiger Bürgermeister“ - bestehend aus den Freien Wählergemeinschaften der Verbandsgemeinde, der FDP, den GRÜNEN und der SPD - kann nun mit ihrer Arbeit beginnen: Der gemeinsamen Suche nach einem geeigneten Bürgermeister für die Verbandsgemeinde Asbach.
Nach vier Sitzungen seit Jahresbeginn lag zur ersten Pressekonferenz der Aktionsgemeinschaft eine schriftliche Vereinbarung vor, die am Donnerstag der vergangenen Woche in einer Pressekonferenz in „Ellens Bauernschänke“ am Asbacher Marktplatz von den Vertretern der politischen Gruppierungen unterschrieben wurde. Lediglich Dr. Roland Kohler (GRÜNE) fehlte aus gesundheitlichen Gründen, hatte die Vereinbarung aber bereits vor der Pressekonferenz unterzeichnet.
„Die Vereinbarung stellt in komprimierter Form die Arbeitsgrundlage der Aktionsgemeinschaft dar und legt den Modus der Entscheidungsfindung fest.“ so Rainer Högner (FWG Neustadt). Er war es auch, der als Pressesprecher der FWG, die Ende 2007 die Initiative für die Aktionsgemeinschaft ergriff (s. Bericht vom 12.12.2007), die Pressekonferenz eröffnete und die Vertreter der Medien begrüßte.
Die gewünschte Qualifizierung eines Kandidaten bzw. einer Kandidatin, Finanzierungsfragen des Wahlkampfs und der spätere Umgang eines parteiunabhängigen Bürgermeisters mit einer möglichen CDU-Mehrheit im Verbandsgemeinderat, das waren u. a. die Fragen, die von der regionalen Presse und von Westerwald-Wied-TV an die Aktiven der Aktionsgemeinschaft gerichtet wurden. Und natürlich, wann die Aktionsgemeinschaft denn nun einen Kandidaten präsentieren würde. Hermann Bernardy (FWG Asbach) dazu: „Wir werden uns die Zeit nehmen, bis zum Herbst das Ergebnis der Ausschreibung abzuwarten. Wir wollen keinen voreiligen Kandidaten, wir wollen den besten.“
Auch wurde die Frage aufgeworfen, warum die CDU schon so früh mit Achim Hallerbach einen Kandidaten aufgestellt habe. SPD-Sprecher Eich dazu: „Wir haben uns natürlich alle über diesen Frühstart gewundert, zumal ja die Verbandsgemeinde mit Siegfried Schmied noch bis Ende 2009 einen seriösen und von allen Parteien respektierten Bürgermeister hat.“ Nach Eichs Auffassung ist dies eine Absprache unter zwei ehrgeizigen Parteipolitikern: „Erwin Rüddel will unbedingt nach Berlin und Achim Hallerbach ebenso unbedingt ins Rathaus“.
Michael Acker (FDP) machte deutlich, dass die Bürger der Verbandsgemeinde bei der Bürgermeisterwahl eine Auswahlmöglichkeit haben sollen: „Es geht hierbei um lebendige Demokratie. Für Liberale ist eine Wahl, bei der die Bürgerinnen und Bürger auch eine Auswahl haben, eine Selbstverständlichkeit.“ Bernhard Dahlhausen (Wählergruppe Dahlhausen) räumte ein, dass für ihn der Schritt, sich der Aktionsgemeinschaft anzuschließen, zunächst nicht einfach gewesen sei. Er habe aber bei den Bürgern viel Unterstützung für dieses Vorgehen erfahren, was ihn bestärkt habe, die Aktionsgemeinschaft zu unterstützen.
Weder die Vertreter der Medien noch die der Aktionsgemeinschaft hatten zu Beginn der Konferenz damit gerechnet, dass sich zu dem Thema so viele Fragen ergeben würden, dass sich SPD-Ratsmitglied Jürgen Jonas nach gut eineinhalb Stunden in höchster Eile verabschieden musste, um noch pünktlich zur am selben Abend stattfindenden Gemeinderatssitzung zu kommen. Zu guter Letzt blieb trotz der Ausführlichkeit auf beiden Seiten ein „Appetit auf mehr“. Das Thema Bürgermeisterwahl verspricht spannend zu bleiben.
Die Vereinbarung als PDF-Datei
ASBACH. „Schon der Name soll jedem Bürger der Verbandsgemeinde eindeutig verständlich machen, worum es der Aktionsgemeinschaft aus FDP, FWG, WGD, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht.“ machte Michael Acker (FDP Neustadt (Wied)) auf der vorigen Sitzung deutlich. Im Logo, das von rot über blau und türkis bis grün die Hausfarben aller beteiligten Gruppen beinhaltet, findet sich nun der Text: »Aktionsgemeinschaft „Unabhängiger Bürgermeister“ für die Verbandsgemeinde Asbach«.
Auch die Internetdomain der Asbacher, „unabhängiger-bürgermeister.de“, steht schon mit einer vorläufigen Startseite im Netz. Hermann Bernardy (FWG Asbach): „Damit und mit der schriftlichen Vereinbarung zwischen den Asbacher Gruppen, die von der Hauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft bereits genehmigt worden ist, haben wir uns die wesentlichen Grundlagen geschaffen.“
Ende März wird sich die Aktionsgemeinschaft in Asbach erneut zusammensetzen. Dann wird es um Werbe- und PR-Maßnahmen gehen, um Bewerber auf die frei werdende Bürgermeisterstelle in der Asbacher Verwaltung aufmerksam zu machen. „Wir wollen uns nicht auf die gesetzlich vorgeschriebene Stellenausschreibung verlassen,“ meinte Ludwig Eich (SPD Buchholz), „sondern sicherstellen, dass wir den Bürgern in der Verbandsgemeinde Asbach 2009 einen Kandidaten oder eine Kandidatin erster Wahl präsentieren.“
„Wir sehen die Führungskompetenz im Kreisverband eher in der zweiten Reihe.“ meinte der Vorsitzende der Freien Wählergemeinschaft Willi Winter und dankte dem neuen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Joachim Albert für seinen Besuch bei der Jahreshauptversammlung der FWG der Verbandsgemeinde Asbach.
Führten die Probleme mit der Kreis-FWG bei der Mitgliederversammlung des Vorjahres noch zum Beschluss, die Mitgliedschaft vorerst ruhen zu lassen, machte sich dieses Mal verhaltener Optimismus, aber immerhin Optimismus bemerkbar.
Insbesondere die Ausführungen von Joachim Albert bewogen die Asbacher dazu, der Zusammenarbeit mit dem Kreisverband noch einmal eine Chance zu geben. Den Bedenken aufgrund der Wiederwahl des Vorsitzenden Udo Franz hielt Albert entgegen: „Der Vorsitzende ist ja auch nur eine Person in einem ansonsten fast völlig neu besetzten und größeren Vorstand, und ich werde mich persönlich mit allen Kräften dafür einsetzen, dass es wieder zu einer sinnvollen und dauerhaften Zusammenarbeit der Asbacher FWG mit dem Kreisvorstand kommt.“
Ausführlich diskutiert wurden die verschiedenen Optionen von Austritt über weiteres Aussetzen bis zu einer zeitlich befristeten oder auch vorbehaltlosen Mitarbeit im Kreisverband. Wirkungsvoll platzierte Albert dann seinen Appell, die Vergangenheit doch nun Vergangenheit sein zu lassen und ihm persönlich die Chance zu geben, für einen wirklichen Neuanfang im Kreisvorstand zu sorgen.
Eine für den Kreis „ungewohnte Dynamik“ mache sich durch Albert positiv bemerkbar, stellte dann auch Rainer Högner, Pressesprecher der Asbacher und in der Vergangenheit einer der schärfsten Kritiker des Kreisvorstands, fest und plädierte ebenfalls dafür, den neu gewählten Kreisvorstandsmitgliedern eine Chance für einen Neustart zu geben. Peter Limbach, Chef des Asbacher FWG-Ortsverbandes, verwies allerdings darauf, dass es in der Vergangenheit schon reichlich Neuanfänge gegeben habe, und dass dies nun aber für die Kreis-FWG wirklich die letzte Gelegenheit sein müsse, sich durch eine beständige und konstruktive Vorstandstätigkeit, aber auch durch eine als eigenständig erkennbare und nachvollziehbare politische Arbeit zu bewähren. „Noch eine und noch eine und wieder eine Chance kann es in Zukunft nicht mehr geben.“ betonte Limbach.
Für eine Unterstützung des neuen Vorstands und konstruktive Beteiligung im Kreisverband ohne Bedingungen zumindest bis nach der Kommunalwahl 2009 votierte dann die Asbacher Hauptversammlung ohne Gegenstimmen. „Bis dahin werden wir sehen, wo und wofür die Kreis-FWG auch politisch steht,“ meinte Winter abschließend, „und wir hoffen, das wir uns zukünftig mehr mit Lösungen als mit Problemen beschäftigen können.“
NEUSTADT (WIED). „Die Bürger und Gewerbebetriebe in Neustadt (Wied) ohne Notwendigkeit weiterhin mit hohen Steuerhebesätzen zu belasten - das kann man wohl nicht als durchdachtes und zukunftsorientiertes Konzept bezeichnen.“ So der Vorsitzende der Freien Wählergemeinschaft Neustadt (Wied), Willi Winter.
Insbesondere kritisierte die FWG Neustadt (Wied) auf ihrer Jahreshauptversammlung, dass nun auch die FDP wieder „eingeknickt“ sei. Nachdem die FDP Ende 2006 zunächst die von der FWG Neustadt (Wied) beantragte Senkung des Grundsteuerhebesatzes als „Populismus“ abgetan hatte, stimmte Ratsherr Wolfgang Ginter 2007 dann mit der FWG Neustadt (Wied) für die Hebesatzsenkung bei Grund- und Gewerbesteuer.
Nun, Anfang 2008, machte die FDP wiederum eine Kehrtwende und sprach sich wegen eines „Einbruchs bei der Gewerbesteuer“ erneut gegen eine Senkung aus - nicht ohne sich eine nochmalige Kurskorrektur vorzubehalten. Pikant ist diese erneute Meinungsänderung insbesondere dadurch, dass die Neustädter FDP damit ihrer „Vereinigung Liberaler Mittelstand“ in den Rücken fällt, die erst im November 2007 das Festhalten der Ratsmehrheit aus CDU und SPD an den Hebesätzen massiv kritisiert hatte.
Als „FDP-typisches Herumeiern“ bezeichnete dann auch der stellvertretende Vorsitzende der Freien Wähler Neustadt (Wied), Rainer Högner, den mehrfachen Meinungswechsel der Neustädter Liberalen. „Die FDP Neustadt (Wied) hat in ihrem Programm für die laufende Ratsperiode unmissverständlich gefordert, die Grundsteuer ,endlich zu senken' und ,endlich runter mit der unternehmerfeindlichen Gewerbesteuer'. Jeder Bürger kann das auch immer noch auf der Internetseite der FDP nachlesen - und sich dann ein eigenes Urteil über die ,liberale' Neustädter Politik bilden.“
Der FWG-Fraktionsvorsitzende Heinz Roth verwies darauf, dass die Bürger anhand des Vettelschoßer Beispiels sehen könnten, dass es durchaus möglich sei, auch mit niedrigeren Hebesätzen von 270 % bei der Grundsteuer B und 320 % bei der Gewerbesteuer (Anm.: Neustadt (Wied): 317 % und 352 %) sogar noch Millionen-Investitionen vorzunehmen. „Unsere Befürchtungen, dass Neustadt mit seinen Hebesätzen nicht konkurrenzfähig ist und wir ein Standortproblem bekommen, bestätigt sich jetzt: Zwei Neustädter Firmen erweitern ihre Unternehmen nicht hier in Neustadt (Wied), sondern in Vettelschoß und Buchholz, das mit seiner Grundsteuer B auch 27 %-Punkte unter dem Neustädter Hebesatz liegt.“ Es gehöre nicht viel Fantasie dazu, sich zu überlegen, ob dann nach intelligent vorgenommenen Verlustzuweisungen die Gewerbesteuer in Neustadt (Wied) oder in Vettelschoß gezahlt werde.
„Was die Neustädter Ratsmehrheit sich hier an Ungeschicklichkeit leistet, geht auf keine Kuhhaut.“ meinte dann auch FWG-Vorstandsmitglied Mathias Kick (Gerhardshahn). „Da werden Gewerbegebiete geplant und gleichzeitig mit den Steuerhebesätzen die Unternehmen abgeschreckt. Da will man erst mal noch höhere Steuereinnahmen abwarten, bevor man sich entschließt, die Hebesätze zu senken. Das kann nicht funktionieren.“
Die Freie Wählergemeinschaft Neustadt (Wied) befürchtet, dass in den kommenden Jahren weitere Unternehmen ganz oder teilweise aus Neustadt (Wied) abwandern werden und ist überzeugt, dass die Betriebe die Doppelbelastung aus Grundsteuer und Gewerbesteuer bei einer Standortauswahl nicht ignorieren werden. Deshalb müsse die Gemeinde jetzt handeln und nicht erst in ein paar Jahren, wenn noch mehr Unternehmen ihre Steuern in den Nachbargemeinden zahlen.
ASBACH. Mit Dr. Roland Kohler (Windhagen) von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN hat sich das politische Spektrum der Verbandsgemeinde Asbach jetzt in der Anfang Januar aus FWG, WGD, SPD und FDP gegründeten Aktionsgemeinschaft zur Unterstützung eines unabhängigen Kandidaten für das Amt des Verbandsgemeinde-Bürgermeisters in Asbach vervollständigt.
Die Gemeinschaft hatte sich vorgenommen einen Kooperationsvertrag zu erarbeiten. „Die Grundlagen der Zusammenarbeit von vorneherein eindeutig festzulegen, war uns ganz wichtig.“ erläuterte Ludwig Eich (SPD Buchholz).
Die SPD hatte eine Vereinbarung entworfen, die FWG eine überarbeitete Version, und nach zweieinhalb Stunden in „Ellens Bauernschänke“ waren sich die, die sich den Bürgern sonst nur als kommunalpolitische Kontrahenten präsentieren, einig: „Das war die erste Funktionsprüfung für unser gemeinsames Projekt, und wir haben sie mit Bravour bestanden.“ so Rainer Högner (FWG Neustadt Wied).
Alle Entscheidungen müssen einvernehmlich getroffen werden. „Wir wollen keine Minderheit entstehen lassen, die eine Entscheidung hinterher nur widerwillig mitträgt.“ erklärte Bernhard Dahlhausen (Wählergruppe Dahlhausen, Asbach).“
Die Vereinbarung wird nun bei den ohnehin anstehenden Jahreshauptversammlungen auch den Mitgliedern der einzelnen Gruppen der Verbandsgemeinde Asbach und anschließend den Bürgern vorgestellt. Hermann Bernardy (FWG Asbach): „Wir sind hier nur eine Lenkungsgruppe, die für effizientes Arbeiten sorgt. Die Mitglieder müssen an allen Entscheidungen beteiligt werden, und die Bürgerinnen und Bürger sollen über alles informiert werden, was wir tun.“ Gerade durch konsequente Transparenz wolle sich die Aktionsgemeinschaft von den Vorgängen in der Asbacher CDU unterscheiden.
Jürgen Jonas (SPD Neustadt Wied) abschließend: „Es macht Spaß, parteiübergreifend in einer so wichtigen Angelegenheit wie der Wahl zum Asbacher Verbandsgemeindebürgermeister zusammenzuarbeiten.“
Nach dem ersten Treffen der neu gebildeten Aktionsgemeinschaft der in der Verbandsgemeinde Asbach aktiven politischen Gruppen war klar: Der designierte CDU-Kandidat Hallerbach aus Asbach soll parteiunabhängige Konkurrenz bekommen.
In ungewohnter Einigkeit saßen sie zusammen: Die Protagonisten aller in den Räten der Verbandsgemeinde Asbach vertretenen nicht-christdemokratischen Parteien und Wählergemeinschaften. Anlass war das Vorpreschen der Asbacher CDU mit einer de-facto-Kandidatenvorstellung für die Bürgermeisterwahl 2009, auch wenn die offizielle Kandidatenkür der Mehrheitspartei in Orts- und Verbandsgemeinde Asbach voraussichtlich erst am 2. April dieses Jahres erfolgen wird.
Trotz überfrierender Nässe waren alle von der Freien Wählergemeinschaft Asbach Eingeladenen am Tagungsort, der Asbacher „Bauernschänke“ erschienen. „Asbach ist offenbar kein Pflaster für Schönwetter-Politiker.“ stellte Rainer Högner (FWG Neustadt (Wied)) fest und eröffnete die Sitzung mit dem Thema „Grundlagen der Kooperation“ .
„Einerseits müssen wir, wenn wir für Asbach erfolgreich einen unabhängigen Kandidaten zur Wahl stellen wollen, bei diesem Thema vertrauensvoll zusammenarbeiten, andererseits muss sich aber auch jede Gruppe im kommunalpolitischen Tagesgeschäft ihre Handlungsfreiheit bewahren. Aber wir können das schaffen!“ meinte Michael Acker (FDP Neustadt (Wied)).
Ludwig Eich (SPD Buchholz): „So etwas, dass bei einer solchen Aufgabenstellung alle Asbacher Gruppen bereit sind, an einem Strang zu ziehen, hat es hier noch nie gegeben. Das ist großartig !“ Weiter regte Eich an, auch die Grünen im Asbacher Raum mit einzubeziehen, auch wenn die nicht in den Räten der Verbandsgemeinde Asbach und den Ortsgemeinden Asbach, Buchholz und Neustadt (Wied) vertreten seien. „Wenn wir eine solche Allianz für Asbach bilden, gehören die Grünen einfach mit dazu.“ Auch zu diesem Punkt wurde nach kurzer Diskussion einvernehmlich beschlossen, den Grünen in den Asbacher Gemeinden die Mitarbeit anzubieten.
„Da kommt viel Arbeit auf uns zu, und es wird bei der Übermacht der Asbacher CDU nicht einfach.“ so Bernhard Dahlhausen (Wählergruppe Dahlhausen, Asbach). „Aber gemeinsam können wir erreichen, dass die Verwaltung der Verbandsgemeinde Asbach ab 2009 nicht mehr nur von einer einzigen Partei kontrolliert wird.“
Von „A“ wie Aufgabenverteilung bis „Z“ wie Zeitplan wurden die wichtigsten Themen im Grundsatz andiskutiert und beschlossen, dass die künftigen Sitzungen jeweils rotierend von allen beteiligten Gruppen durchgeführt werden sollen. Als erste wird nun nach der FWG Asbach die SPD das nächste, bereits Ende Januar stattfindende Treffen organisieren.